Urteil für den 26. Januar erwartet

Wenn man krank ist, bedeutet das nicht zwangsläufig, dass man nichts zu tun hat und das man nichts mitbekommt. Gestern zum Beispiel habe ich mit meinen Vorstandskollegen dennoch eine Vereinssitzung abgehalten. Am Rande hat Kollege Sascha erwähnt, dass er am 26. Januar wieder nach Karlsruhe muss. Dort war er bereits im vergangenen Jahr als das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) über den Sachverhalt beriet, ob der Bund die Kompetenz hat, ein Gesetz zu erlassen, das allgemeine Studiengebühren verbietet. Konkret steckt die Frage hinter, ob Studiengebühren ab dem ersten Semster nun demnächst kommen werden oder nicht. Denn wie einige unionsgeführte Bundesländer bereits angekündigt haben, wollen sie, wenn das BVerfG entscheidet, dass die Kompetenz nicht beim Bund sondern beim Land liegt, eben solche Studiengebühren ab dem ersten Semester einführen. Und der Kollege Sascha war damals wie heute als Sachverständiger geladen. Wir dürfen also gespannt sein, wie das BVerfG am 26. Januar urteilt, wenngleich doch viele befürchten, dass es dem Land die Kompetenz zu sprechen wird.

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