Oberbürgermeister(in) vs. AStA-Vorsitzender

… oder 33,5 % vs. 25 %. In Frankfurt am Main wurde am vergangenen Sonntag ein neuer Oberbürgermeister gewählt oder besser: die alte Oberbürgermeisterin wurde bestätigt. Das Schlimme an dieser Wahl war die Wahlbeteiligung. Lediglich 1/3 der Wahlberechtigten haben von ihrem Recht die Stimme abzugeben gebrauch gemacht. Die Frage, die sich aufgrängt, ist: Wann fehlt die nötige Legitimierung einer Wahl. Auf studentischer Ebene ist Münster bei den Wahlen zum Studierendenparlament gut dabei, wenn zumindest jeder vierte das Kreuzchen macht. Ein neuer AStA-Vorsitzender hält sich dann auch für den Repräsentant der gesamten Studierendenschaft. Das mag faktisch und von der Struktur her auch stimmen, doch gibt es immer noch 3/4 der Studierenden, die ihn nicht gewählt haben. Hinzu kommt, dass ganz viele den Kindergarten per se ablehnen – wer mag ihnen das verdenken, wenn man sich auch nur eine Parlamentssitzung angeschaut hat.

Also, wie will die neue alte Oberbürgermeisterin Roth sich als Repräsentantin einer ganzen Stadt darstellen? Mit welcher Legitimation trifft sie Entscheidungen und bürdet den Bürgern in der Stadt auch unangenehme Sachen auf?

Stell dir vor es gibt Demokratie und keiner macht mit!

Wo liegen die Gründe, dass heute das nicht mehr klappt, wofür viele Menschen gekämpft haben? Liegt es an den Politikern, die mit Possen wie in Bayern, aber auch in Berlin das Vertrauen der Menschen zumindest auf eine harte Probe stell? Oder liegt es an den Medien, die es aufgrund der schnelllebigen Zeit oft nur noch unzureichend schaffen, komplexe Sachverhalte darzustellen? Oder liegt es an den Menschen, die sich im Kampf um Aufmerksamkeit oftmals – aus Politiker- bzw. demokratischer Sicht – für die falschen Dinge interessieren und sich daher nur unzureichend informieren?

Stell dir vor es gibt Demokratie, aber keiner macht mit!

Würde ein Wahlpflicht helfen?

Best Wisches

1 Kommentar von "Oberbürgermeister(in) vs. AStA-Vorsitzender"

  1. 5 Februar 2007 - 6:59 pm | Permalink

    Wahlpflicht halte ich für Käse. Demokratie lebt ja nur dann, wenn die Menschen mit “Herzblut” bei der Sache sind.
    Zufälligerweise arbeite ich mich gerade durch Traditionen der Politischen Kultur in Deutschland.
    Ich stolpere da über Ansätze wie beispielsweise “Die unpolitische Tradition”.Kurzum: Ã?ber viele Jahrzehnte hinweg hat sich in Deutschland eine Haltung zur Politik gebildet. Politik wird von oben veranstaltet und der kleine Bürger kann mit seinem “Stimmchen” eh nichts bewirken. Partei-Führungen sind korrupt, die Wirtschaft hat zu viel Einfluss, um Politik unabhängig zu machen und vor lauter Nach-Karlsruhe-Ziehen ist vielen der Blick auf die wichtigen Probleme versperrt.

    Wie soll der Bürger denn bei Diskussionen und Vorgehensweisen wie dem Rauchverbot und dem neuesten Diskurs zu den Kohlesubventionen auch nur annähernd Vertrauen in die Politik gewinnen?

    Und das ist doch nur ein kleiner Ausschnitt. Eine Teilschuld haben wohl unser föderaler Aufbau, sowie die Bürokratie und Politiker. Globalisierung mit veränderten Marktbedingungen obendrein.
    Die daraus resultierende Politik-Verdrossenheit des Bürgers kann man sicherlich auch kritisieren. Ein Rundumschlag also.

    Transparenz und klare, verbindliche Aussagen zu politischen Inhalten, die auch ebensolche Taten folgen lassen, helfen zumindest wieder Vertrauen zwischen Politikern und Bürgern zu schaffen.

    Ob das im politischen Alltag machbar ist, steht allerdings auf einem ganz anderen Blatt Papier.

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